Kommunale Herausforderungen in schwierigen Zeiten: Landtagsabgeordnete Birgit Heitland im Gespräch mit dem Einhäuser Bürgermeister Helmut Glanzner
Heppenheim (BW) – Die Hessischen Kommunen erfüllen zentrale Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge – so sind sie beispielsweise für die Kinderbetreuungseinrichtungen, den Brandschutz, den Erhalt der Gemeindestraßen oder die Abwasserbeseitigung zuständig. Das alles kostet viel Geld – und eben dieses ist aktuell vielerorts knapp. Um sich über kommunale Herausforderungen in schwierigen Zeiten auszutauschen, besuchte Landtagsabgeordnete Birgit Heitland Bürgermeister Helmut Glanzner im Einhäuser Rathaus.
Glanzner erklärte, er wünsche sich mehr Unterstützung aus Wiesbaden. So seien die Zuweisungen aus der HESSENKASSE für kleinere und ländliche Kommunen, wie Einhausen, zu gering ausgefallen. Zudem müsse Bürokratie abgebaut werden. „Fachkräftemangel, hohe Energiekosten und ein angespannter Rohstoffmarkt führen dazu, dass die Kosten für notwendige Maßnahmen in die Höhe schießen – ohne Rückendeckung aus Wiesbaden könnten sich viele Kommunen wichtige Investitionen, zum Beispiel in die Kinderbetreuung oder den Brandschutz, kaum noch leisten“, so der Bürgermeister.
„Wir sind uns diesen großen Herausforderungen, denen sich die Kommunen gegenübersehen, mehr als bewusst. Die Pandemie und die Energiekrise haben die Lage leider verschärft. Genau deswegen haben wir in Hessen in den letzten Jahren einen umfangreichen Katalog an finanziellen Unterstützungsprogrammen geschaffen, mit welchen wir den Kommunen bei der Erhaltung ihrer wichtigen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger unter die Arme greifen“, so Heitland.
„Beispielhaft sind hier der stetig anwachsende Kommunale Finanzausgleich sowie die Kommunalen Investitionsprogramme I und II zu nennen. Die HESSENKASSE diente in erster Linie der Entschuldung der Kommunen – Gemeinden wie Einhausen, die gut gewirtschaftet hatten, wurden dafür mit einem eigenen Investitionsprogramm gewürdigt. Hinzukommen Zuweisungen aus dem Programm Starke Heimat Hessen oder der während der Corona-Pandemie initiierte Gewerbesteuerausgleich. Flankiert werden diese Instrumente von gezielten Förderangeboten, wie beispielsweise dem Programm „Zukunft Innenstadt“, der Brandschutzförderung oder dem Investitionspakt Sportstätten. Erst 2021 erhielt Einhausen aus letzterem über 3 Millionen für den Neubau des Sport- und Kulturtreffs aus dem Investitionspakt Sportstätten“, erklärte die Abgeordnete.
„Wir dürfen uns aber nicht ausruhen, sondern müssen weiter am Ball bleiben, um den Kommunen finanziellen Handlungsspielraum zu ermöglichen. Umso wichtiger ist es mir, regelmäßig in den direkten Austausch mit den Kommunen in unserer Region zu treten. Nur wenn ich mir ein gutes Bild vor Ort mache, kann ich mich in Wiesbaden für das Stellen der richtigen Weichen einsetzen. Ich danke Herrn Glanzner für den anregenden Austausch. Ich werde die heute gewonnenen Erkenntnisse mit nach Wiesbaden nehmen, um dort noch mehr für die Belange unserer Kommunen zu sensibilisieren“, so Heitland abschließend.
