Viernheim (DR) – Anfang November 2019 wurde bekannt, dass vom zuständigen Fachamt die Kosten der Sanierung des Rathauses nunmehr auf 19,3 Mio.€ geschätzt werden. Im März diesen Jahres lag die Schätzung noch bei 15,3 Mio.€. Obwohl nach der Sommerpause bereits Zeit für eine Sitzung des extra eingerichteten Planungsausschusses Rathaus gewesen wäre, erfolgte zu dieser Kostenerhöhung keine Information für dessen Mitglieder.

„Woher kommt die Kostensteigerung von 4 Mio.€ ? Dazu sollten die Stadtverordneten grundlegend informiert werden“, findet Stadtverordneter Daniel Schäfer (SPD-Fraktionsvorsitzender). Auf Nachfrage der SPD im Haupt- und Finanzausschuss erklärte der zuständige Baudezernent lediglich, dass ein Großteil der Mehrkosten aus dem Bereich Gebäudetechnik komme, da nun die Fachplaner beauftragt worden seien, genauere Schätzungen seien erst im Januar 2020 möglich, dann solle auch der Planungsausschuss tagen.

Dieter Rihm, Stadtverordneter: „Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sollen aber bereits in diesem Dezember 2019 mit dem Haushaltsplan die Zustimmung für weitere Ausgaben von 1 Million € für das Rathausvorhaben geben. Da ist es nötig, über den gegenwärtigen Planungsstand insgesamt und die Details der Kostenveränderung informiert zu sein, das halten wir für selbstverständlich. Im Zeitraum seit Amtsantritt des neuen 1. Stadtrates wäre genügend Zeit gewesen den Planungsausschuss zumindest einmal einzuberufen.“

Die SPD-Fraktion hat sich nunmehr in dieser Sache an Stadtverordneten-Vorsteher Schübeler gewandt. Er hat den zuständigen Dezernenten gebeten, die Fragen im Rahmen der Haushaltsberatung im Haupt-und Finanzausschuss am kommenden Donnerstag (05.12.2019) zu beantworten.

Dr. Jörn Ritterbusch (Stadtverordneter): „Aufgrund der finanziellen Bedeutung des Projektes halten wir es für nötig, dass in Zukunft vierteljährlich der regelmäßig tagende Haupt-und Finanzausschuss über die Kostenentwicklung bei der Rathaussanierung informiert wird.“