Bergstraße (M.Hoffmann) – Die Ergebnisse der Berliner Koalitionsverhandlungen beschäftigen auch die Bergsträßer Jusos. „Auf den ersten Blick freuen wir uns natürlich, im Vertrag einige Punkte wiederzufinden, für die wir uns schon lange einsetzen. Gleichzeitig geht man in eine Koalition natürlich auch nicht ohne etwas Wehmut“, so die Kassiererin der Jusos Bergstraße Alicia Hanf aus Viernheim. „Wir glauben aber, dass der Koalitionsvertrag an vielen Stellen richtige Akzente setzt.“
Als Beispiele für diese Akzente nennen die Jusos unter anderem den Einstieg in die Ausbildungsgarantie, die angestrebte BAföG-Reform und die Kindergrundsicherung, das Wahlrecht ab 16, Investitionen in Bildung und die Legalisierung von Cannabis.
„Wesentliche Punkte des Wahlkampfs unserer Partei sind Teil des Ampel-Koalitionsvertrages: 12€ Mindestlohn im ersten Jahr, das bedeutet Lohnerhöhung für 10 Millionen Menschen in diesem Land. Arbeit verdient Respekt und Anerkennung. Das machen wir mit dem neuen Mindestlohn deutlich“, so Beisitzerin Alexandra Kotlyarska aus Viernheim.
„Als Jusos sind wir mehr als erfreut über die progressiven gesellschaftspolitischen Inhalte, die sich im Koalitionsvertrag wiederfinden. Denn wir wollen ermöglichen, dass jeder Mensch sein Leben leben kann, wie sie*er möchte. Dazu gehören echte Fortschritte in den Bereichen queerer Politik, weg mit §219a und endlich ein Bekenntnis zum Einwanderungsland Deutschland“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende Marlene Pfeifer aus Neckarsteinach.
Schriftführer Michael Kosbau aus Viernheim merkt an, dass sich die Koalition aus SPD, Grünen und FDP aus drei unterschiedlichen Traditionen speise, „welche nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner gebracht, sondern sich ergänzen sollen. Vor allem beim Thema Wohnen und Arbeiten im 21. Jahrhundert und den beiden entscheidenden Zukunftsthemen Digitalisierung und Klimawandel scheint dieser Gedanke gut aufgegangen zu sein“.
Die Fortschritte möchten die Jusos nun gemeinsam mit allen Interessierten analysieren. Sie laden dazu am nächsten Samstag, den 04. Dezember um 18 Uhr zu einem Meeting über Zoom ein. Die Zugangsdaten finden sich auf den Social-Media-Kanälen der Jusos Bergstraße.
„Die Ampel bietet ohne Zweifel große Chancen. Dass es in einer Koalition aus verschiedenen Parteien immer auch Punkte gibt, die man sich etwas anders gewünscht hätte, ist aber auch klar“, erklärt der Vorsitzende Mika Hoffmann aus Einhausen abschließend und ergänzt: „An einen Finanzminister Christian Lindner beispielsweise werden wir uns wohl noch gewöhnen müssen.“