Mit Datum vom 5.2.21 beschweren sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU, UBV und FDP öffentlich, dass die für Donnerstag, den 4.Februar geplante Sitzung des Ausschusses nicht stattgefunden hat. Diese Sitzung wurde von mir bereits am 27. Januar offiziell und termingerecht abgesagt. Es lag einzig ein Tagesordnungspunkt ohne Dringlichkeit vor, so dass es mir unter den momentan gegebenen Umständen nicht angeraten erschien, deswegen extra eine Sitzung durchzuführen.

Wie sieht das Procedere im Vorfeld so einer Sitzung aus? Zu den Sitzungen wird die Tagesordnung eine Woche zuvor festgelegt und mit der Sitzungseinladung an die Mitglieder verschickt. Die Verwaltung schlägt mir als Vorsitzenden eine Tagesordnung vor, die mindestens die Punkte enthält, die in der nächsten Stadtverodnetenversammlung zur Abstimmung kommen sollen, und die zuvor im HuFA beraten werden müssen. Die Verwaltung und sämtliche Fraktionen haben zudem die Möglichkeit, vor der Sitzung weitere Punkte zu benennen, die auf die Tagesordnung sollen.

Kennen die drei Fraktionsvorsitzenden dieses Verfahren? Selbstverständlich.

Mir liegt bis heute keine Mitteilung der im Ausschuss vertretenen Mitglieder oder der Fraktionen vor, dass doch noch eine Ausschusssitzung gewünscht ist. Dabei wäre es – auch noch nach Erhalt der Absage – ganz einfach gewesen mir oder dem Parlamentarischen Büro den Beratungsbedarf mitzuteilen.

Dies gilt auch jetzt: eine kurze Mail ans Parlamentarische Büro mit Benennung der gewünschten Themen genügt, und die Verwaltung und ich werden zügig einen Termin abstimmen, um diese zu besprechen. Da keine Beschlüsse gefasst werden müssen und von einer Verlängerung der Corona-Beschränkungen auszugehen ist, werden wir dies wohl online machen. Damit sollte dieser „Sturm im Wasserglas“ auch schon besänftigt sein.

Weder die Verwaltung inkl. des Bürgermeisters, noch ich haben sich hier etwas zu Schulde kommen lassen. Sitzungsabsagen sind völlig normal: Auch die Januar-Sitzung der Betriebskommission SVD wurde durch den Vorsitzenden Herrn 1. Stadtrat Kempf abgesagt. Allerdings ohne, dass sich dazu CDU, UBV und FDP öffentlich geäußert hätten.

 

Dr. Jörn Ritterbusch
Vorsitzender, Haupt- und Finanzausschuß