Peter Lichtenthäler und Christian Inturri informieren über neue Konzepte bei der SPD Viernheim

Christian Inturri (links) und Peter Lichtenthäler im Dialog.
Foto: SPD

Viernheim (SPD) -Auf der Klausurtagung am 30.11.2024 haben sich der Vorstand und die Fraktion der Viernheimer SPD intensiv mit dem anhaltenden Mitgliederschwund unseres Ortsvereins in den letzten Jahren beschäftigt. Peter Lichtenthäler (Co-Vorsitzender) und Christian Inturri (Beisitzer im Vorstand des Ortsvereins) sehen vor dem Hintergrund der getroffenen Entscheidungen dennoch zuversichtlich in die Zukunft und erläutern die ersten konkreten Schritte.

Zu den Fakten: Der Mitgliederschwund sei mit gleicher Tendenz sowohl bei den Ortsvereinen anderer Parteien als auch bei Vereinen und Verbänden insgesamt zu beobachten: Unter 2 % der über 60 Millionen Wahlberechtigten zur Bundestagswahl 2021 seien Mitglied einer der im Bundestag vertretenden Parteien gewesen. Bei der Bundestagwahl 2002 habe die Quote noch bei knapp 3 % (Wolf-Dieter Hauenschild 2021) gelegen. Der Rückgang stelle nicht nur für Ortsvereine wie den Viernheimer, sondern aufgrund der im Grundgesetz verankerten herausragenden Stellung der Parteien auch für die deutsche Demokratie insgesamt eine zentrale Herausforderung dar.

10 Punkte für mehr Demokratie: Dieser Entwicklung nicht tatenlos zuzusehen, sondern ihr engagiert entgegenzutreten, sei das Ziel der Mitglieder von Vorstand und Fraktion. „Im Kern geht es darum, mehr Demokratie zu wagen, innerhalb unserer Partei, aber auch im Austausch mit der Bevölkerung, und dafür braucht es zukünftig eine stärkere Öffnung und eine höhere Dialogbereitschaft“, so die beiden Vorstandsmitglieder. Erfreulicherweise habe man die personelle Basis im Vorstand in den letzten Monaten verstärken konnten und blicke mit Zuversicht in die Zukunft.

Der Vorstand habe in seinen Sitzungen vom 05.03. und 03.04.2025 ein konkretes 10-Punkte-Programm beschlossen. Die 4 ersten Punkte, die zugleich den Beginn der gemeinsamen Kampagne markieren, erläuterten die beiden in einem Pressegespräch:

1.      Mitgliederversammlung stärken: Mitgliederversammlung als zentraler Ort der Willensbildung in der Partei

Das zentrale Instrument sei die Stärkung der Mitgliederversammlung. Der Autor Rainer Gries (2024) fordere die Mitbestimmungsrechte der Mitglieder zu stärken, hinsichtlich „politische[r] Sachentscheidungen, gelegentlich auch Personalentscheidungen“. Einen stärkeren Einbezug der Mitglieder würden die Organisationsstatuten der SPD sowie das deutsche Parteiengesetz ermöglichen. Die derzeit nur sporadisch stattfindende Mitgliederversammlung hingegen könne dazu führen, dass potenziell engagierte Mitglieder ohne Vorstandsamt von einem Engagement abgehalten werden. Die Mitgliederversammlung sollte keine streng formale Struktur haben sowie sich mit einem im Vorfeld angekündigten Themenschwerpunkt diskursiv auseinandersetzen. Starttermin sei der 14.05.2025 mit einem aktuellen bundespolitischen Thema.

2.      Formate überarbeiten und Neues ausprobieren

Hier gehe es darum, bestehende Formate zu überprüfen und Neues auszuprobieren, um mehr Austausch mit den Bürger*innen zu ermöglichen. Den Parteien komme die Aufgabe zu, eine Brücke zwischen den Bürger*innen und dem Politischen System zu schlagen. „Zielpunkt muss sein, die Dinge so zu diskutieren, wie die Menschen sie sehen. Das ist die beste Brandmauer, die es gibt.“ (Matthias Baaß, Bürgermeister am 29.03.2025 anlässlich des Frühlingsempfangs der SPD Bergstraße). Außerdem wolle man durch verstärkte Projektarbeit ermöglichen, sich zu einem bestimmten Thema gezielt einzubringen.

3.      Ideenbörse viernheim-gemeinsam.de

Die SPD Viernheim starte mit viernheim-gemeinsam.de unter dem Motto „Gemeinsam weiter gehen“ eine neue Plattform im Internet, in der anonym Ideen und Wünsche für Viernheim veröffentlicht werden können. Alle eingereichten Beiträge seien öffentlich sichtbar und würden dazu beitragen, neue Impulse für Viernheim zu setzen. Die Ideen/Wünsche sollten konstruktiv und sachlich formuliert sein. Man behalte sich dennoch vor, Beiträge mit Beleidigungen, Hetze o.ä. zu löschen.

4.      Stammtisch, nicht nur für SPD-Mitglieder

Die klassischen Volksparteien hätten sich historisch auch dadurch ausgezeichnet, dass sie stark in der Bevölkerung verankert waren. Dies gelte insbesondere für die Sozialdemokratie, habe in den letzten Jahrzehnten in Deutschland jedoch immer weiter abgenommen. Da Kommunalpolitik – anders als Landes- und Bundespolitik – massiv auf persönlichen Kontakten beruhe, bedürfe es einer verstärkten Verankerung des Viernheimer Ortsvereins in der Bevölkerung. Dazu zähle auch die Wiederbelebung des regelmäßigen Stammtischs (nicht nur für SPD-Mitglieder) zum Austausch mit Viernheimer*innen. Der erste Termin sei am 29.04. um 19.00 Uhr im Galicia mit dem Thema „Sport(-Vereine) in Viernheim“. Interessierte werden um vorherige Anmeldung gebeten (E-Mail-Adresse info@spd-viernheim.de).

Das Wichtigste: Die Mitglieder von Fraktion und Vorstand der SPD Viernheim gehen gemeinsam diesen Weg, weil ihnen die Demokratie am Herzen liege. Man freue sich über alle, die mit den Aktiven in den Dialog kommen möchten. Informationen gebe es auf der Homepage spdviernheim.de, in der örtlichen Presse oder in den Sozialen Medien – und natürlich im persönlichen Austausch (Kontakte auf der Homepage).