Liebe Viernheimerinnen und Viernheimer,

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Norbert Schübeler

am kommenden Sonntag 26.Mai 2019 wählen die Deutschen die Abgeordneten für das neue Europäische Parlament. Die mediale Berichterstattung hierzu unterstreicht die große Bedeutung dieser Wahl, insbesondere wurde auch über die Kompetenzen des Europäischen Parlaments als der von den EU-Bürgern gewählten Volksvertretung informiert.

Diese Europäische Union (EU) hat bereits vieles erreicht: Dass direkt gewählte Abgeordnete aus allen Mitgliedsstaaten in einem gemeinsamen Parlament Gesetze auf den Weg bringen, die dann in nationales Recht der Mitgliedsstaaten umgesetzt werden müssen, wäre noch vor 60 Jahren als unrealistische Träumerei angesehen worden. Gleiches gilt auch für den Euro als gemeinsame Währung, den EU-Binnenmarkt mit seiner Freizügigkeit für Personen und Waren, die verbindliche Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und vieles mehr.

Es gibt auch berechtigte Kritik, denn Europa ist nicht perfekt und strukturelle Reformen sind unabdingbar. Aber es ist das beste Europa, das es bisher gab, eine historisch einzigartige Phase von Frieden, Kooperation und Wohlstand. Und deshalb ist diese EU eine sehr gute Basis, um Europa weiter voranzubringen, gemeinsam die Zukunft unseres Kontinents zu gestalten und unsere Interessen in einer globalisierten Welt zu vertreten.

Die Diskussionen der letzten Wochen haben aber auch eines sehr deutlich gemacht: Bei der Europawahl am 26. Mai geht es um eine Richtungsentscheidung.

Deutsche Europagegner treten an, um die EU zu zerstören. Eine Partei will sogar das Europäische Parlament abschaffen und verbündet sich mit radikalen Kräften aus Italien, Frankreich, den Niederlanden oder Österreich. Aber Nationalismus und populistische Sprüche führen nicht in die Zukunft. Daher sucht man auch bei diesen Schwätzern und Hetzern Lösungsansätze in Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes oder zur künftigen Rolle Europas in der Welt vergeblich.

Denn was wäre, wenn es die EU nicht gäbe? Europa ohne die Grundfreiheiten des Binnenmarktes, ohne gemeinsame Umweltnormen, ohne die Wahrnehmung gemeinsamer Handelsinteressen, ohne die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden? Wir alle sollten uns das einmal bewusst fragen.

Vergessen Sie nie: Die europäische Union ist mit Sicherheit die beste Idee, die wir Europäer je hatten. Europa steht für Frieden und Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – auch für Wohlstand.

Deshalb: Gehen Sie am 26. Mai zur Wahl. Europa geht alle an, weil wir alle Europa sind.

Norbert Schübeler

Stadtverordnetenvorsteher