Gab es eine Reaktion auf den offenen Brief zur Harbighalle an die Fraktionen?

 

Nach unserem offenen Brief an die Stadtverordneten und die Fraktionen des Stadtparlaments haben viele Bürgerinnen und Bürger bei uns nachgefragt, ob es denn eine Reaktion seitens des Parlaments oder der Fraktionen gab. Die einfache Antwort ist NEIN. Keiner der Parlamentarier, kein Vertreter von CDU, SPD, Die Grünen, UBV, FDP oder der WGV hat auf den offenen Brief reagiert.

 

Insofern könnte das hier ein kurzer Leserbrief werden. Bürger haben nachgefragt, keiner hat geantwortet. Schluss, Aus, Ende! Aber, wie so oft, ist nicht das einzelne Ereignis spannend, sondern das, was dahinter steckt.

 

Da setzt sich eine kleine Gruppe von Bürgerinnen und Bürger zusammen, trifft sich mehrere Male, diskutiert die Vorkommnisse zur Sanierung der Harbighalle in Viernheim und wendet sich mit einen offenen Brief an das Parlament. Zu viele Dinge sind im Laufe der Zeit passiert, die nach schlechter Koordination und Planung klingen, manches tritt als Bauschäden der Vergangenheit zutage und zu guter Letzt wurde durch die aktuellen Bauarbeiten noch der Sportboden zerstört. Immer kostet es nochmal mehr, dauert es noch länger.

 

Bei den Kosten wissen wir noch nicht, was unter dem Strich stehen wird, bei der Bauzeit werden es wohl fünf Jahre werden. Übrigens dieselben fünf Jahre in denen in Paris eine ganze Kirche nach einem verheerenden Brand wieder aufgebaut wird. Prognosen, ab wann die Halle endlich wieder genutzt werden kann, gab es einige. Die letzte Prognose wird dann sicherlich irgendwann eintreten. Leider wissen wir nicht, welche Prognose die letzte sein wird… Es kann ja immer noch was passieren und noch fand die Wiedereröffnung nicht statt.

 

Wir haben die Harbighalle nur als ein Beispiel genannt. Es gibt viele weitere Baustellen, in denen es ähnlich zugeht. Verzögerungen und Mehrkosten sind jeweils die Folge. Und weitere Baustellen stehen an. Da wird es manchen ganz flau im Magen. Wenn die Stadt baut, dauert es und kostet mehr.

 

Das ist aber nicht das einzige Problem. Das Parlament hat die Aufgabe, die Stadtverwaltung zu kontrollieren. Offenbar werden aber in den Ausschüssen oder gar in der Stadtverordnetenversammlung ständig Verzögerungen und Mehrkosten hingenommen und eben nicht die richtigen Fragen gestellt. Wir fragen uns daher immer noch, wie denn dann die Kontrolle der Stadtverwaltung ausgeübt wird? Besser ist es die letzten Jahre nicht geworden.

 

Der nächste Punkt betrifft den Umgang der Politik mit den Bürgerinnen und Bürgern. Einen offenen Brief von Bürgern zu ignorieren und einfach gar nicht zu reagieren, ist keine gute Kinderstube. Gleichzeitig ist es auch wieder nur ein Beispiel in einer ganzen Reihe von Vorkommnissen der kürzeren Vergangenheit. Bei der Präsentation zu den Plänen der Nordweststadt II verbietet man kritische Nachfragen, die Baumschutzsatzung ist ein Misstrauensvotum gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, Ergebnisse von Bürgerbeteiligung wie zum Tivolipark oder (schon älter) zum Rathaus werden unkommentiert einfach ignoriert. Und wenn einzelne Bürger ihrem Bürgermeister oder Erstem Stadtrat schreiben, auch dann gibt es oft keine Antwort. Alles das schafft jede Menge Unmut und kostet das Vertrauen der Bürgerschaft in die Politik und ihrer Vertreter.

 

Im Fazit bleibt: Wenn die Stadt baut, dauert‘s länger und kostet‘s mehr. Das Parlament kontrolliert nicht oder ohne Effekt. Und wenn Bürger dann den Finger in die offene Wunde legen, wird das einfach ignoriert. Ob das der Stimmung in der Stadt zuträglich ist?

 

Wolfram Theymann

http://lust-auf-viernheim.de