Von Bürgern und Bänken

Auf dem Waldfriedhof werden jetzt privat aufgestellte Sitzbänke entfernt.

Begründung: Diese Sitzbänke sind gemäß der Friedhofsordnung § 7 nicht zulässig und entsprechen häufig nicht den Anforderungen für Standfestigkeit und Sicherheit.

Mal abgesehen davon, dass die einzige Bank, mit der ich mal nach hinten weggekippt bin, eine städtische Bank war (das wurde repariert, nachdem ich das gemeldet hatte), erzeugt diese Aktion bei mir ein Störgefühl:

Da stellen Bürgerinnen und Bürger auf eigene Kosten Sitzgelegenheiten auf – teils mit gravierten Plaketten zum Gedenken und zum Verweilen. Nach meinem Eindruck wurden diese Bänke mit Bedacht so platziert, dass sie nicht stören, sondern sinnvoll genutzt werden können. Trotz ihrer Unterschiede ergeben die Bänke aus meiner Sicht ein stimmiges und zugleich individuelles Bild.

Das alles geschieht über einen „längeren Zeitraum“ und keinen stört es und mir ist auch noch kein Fall bekannt geworden, dass sich jemand an einer der aufgestellten Bänke verletzt hätte.

Wem schadet es also, wenn Bürgerinnen und Bürger diese Bänke aufstellen und nutzen?

Ja, das entspricht derzeit nicht der Friedhofsordnung – aber Regeln lassen sich ändern, wenn man es will.

Und ja, es kann Sicherheitsfragen geben. Aber wäre dafür nicht eine pragmatische Lösung denkbar, etwa ein Haftungsausschluss?

Stattdessen wird nun ein „Sitzbankkonzept“ erstellt und in Zeiten knapper Kassen 40.000 EUR für neue Bänke ausgegeben. Das wirkt schwer vermittelbar und lässt die Erhöhung der Friedhofsgebühren in einem neuen Licht erscheinen.

Gleichzeitig wird das Engagement derjenigen entwertet, die sich bereits Gedanken gemacht und selbst etwas beigetragen haben. Wer wird sich nach so einer Erfahrung künftig noch einbringen wollen? Zumal es sich die Stadt erspart hat, mit ihren Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog zu treten, denn das Konzept wurde noch nicht einmal öffentlich vorgestellt, sondern als Entschluss der Betriebskommission des Stadtbetriebs als final kommuniziert.

Die Stadt vermittelt hier den Eindruck, besser zu wissen, was die Bürgerinnen und Bürger brauchen und darüber auch keine Diskussion zuzulassen, während an anderer Stelle gerne einmal betont wird, wie sehr die Bürgerinnen und Bürger sich doch einbringen können und wie Bürgerbeteiligung geschätzt wird. Das darf aber scheinbar nur in einem eng gesetzten Rahmen passieren, den die Stadt vorgibt. Als erwachsener Mensch finde ich mich in dieser Haltung nicht wieder.

Für mich zeigt sich hier ein problematisches Verständnis von Bürgerbeteiligung: Eigeninitiative wird blockiert: Statt das Gespräch zu suchen und nach praktikablen Lösungen zu suchen setzt man auf ein „Basta“.

Vielleicht wird man mir entgegenhalten, dass ich nicht alle rechtlichen und praktischen Aspekte überblicke.

Das mag stimmen – etwa bei möglichen Haftungsfragen.

Aber ich kann sehr wohl einschätzen, was eine solche Entscheidung mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern macht: Sie fühlen sich ausgebremst und nicht ernst genommen.

So bleibt bürgerschaftliches Engagement auf der Strecke. Wenn Menschen sich nur in streng vorgegebenen Bahnen einbringen dürfen, sinkt zwangsläufig die Bereitschaft, überhaupt noch Initiative zu zeigen.

Am Ende bleibt für mich vor allem die Frage: Haben wir wirklich keine drängenderen Themen, als die privaten Bänke auf dem Friedhof zu entfernen?

Annette Kühner