Foto: BSW/M.Kosbau

Bergstraße (BSW/M.Kosbau) – Kreistag Bergstraße: BSW setzt auf eigenständigen Kurs Kreis Bergstraße – Am kommenden Montag tritt der neu gewählte Kreistag erstmals zusammen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird dort durch seinen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Michael Kosbau vertreten sein. In den vergangenen Wochen hat Kosbau intensive Gespräche mit verschiedenen politischen Kräften über mögliche Fraktionsgemeinschaften geführt. „Wir haben sehr offen, konstruktiv und fair verhandelt“, erklärt Kosbau. „Am Ende ist Politik aber immer auch eine Frage von Sichtbarkeit und einer ehrlichen Kosten-Nutzen-Abwägung.“ Besonders weit fortgeschritten waren die Gespräche mit der Freien Wähler Gemeinschaft. „Die Gespräche waren durchweg positiv und von gegenseitigem Respekt geprägt. Dafür möchte ich mich herzlich bedanken“, so Kosbau. „Letztlich gab es jedoch kein Angebot für eine Fraktionsgemeinschaft von Seiten der Freien Wähler. Es wurde mir eine andere Art der Zusammenarbeit angeboten. Im Kreisvorstand haben wir uns aber entschieden, diesen Weg nicht weiterzuverfolgen.“ Deutlich kritisch äußert sich Kosbau zur Haltung von Volt: „Während es mit Dr. Bruno Schwarz von Die LINKE bereits seit dem Wahlkampf sehr konstruktive und sachliche Gespräche gab, hat Volt mit einem pauschalen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen das BSW jede Grundlage für eine Zusammenarbeit im Keim erstickt.“ Besonders kritisch sieht Kosbau die politische Signalwirkung: „Ein solcher Beschluss stellt das BSW und damit auch meine Person faktisch in eine Ecke mit Extremisten. Das ist nicht nur sachlich falsch, sondern wird auch dem Anspruch einer offenen demokratischen Debatte nicht gerecht!“ Bei der anstehenden Wahl zum Kreisausschuss ist die Position des BSW aufgrund der konkreten Konstellation von Bedeutung und könnte Einfluss auf die Zusammensetzung haben. „Ich bin für die Sitzung am Montag noch nicht festgelegt, wen ich unterstützen werde. Es laufen weiterhin Gespräche im Hintergrund und aus verschiedenen Richtungen wurden bereits Hinweise, Argumente und Bitten an mich herangetragen“, so Kosbau. Dies zeige bereits jetzt, dass auch eine einzelne Stimme Gewicht haben könne. Insgesamt ist die Ausgangslage im Kreistag spannend. Gerade mit Blick auf die knappe Mehrheit von Schwarzgrün könne das BSW eine entscheidende Rolle spielen: „Es zeigt sich: Auch mit einer Stimme kann man etwas bewegen. Wenn Mehrheiten knapp sind, kann das BSW zum Zünglein an der Waage werden.“ Inhaltlich will das BSW im Kreis Bergstraße vor allem beim Thema bezahlbares Wohnen klare Akzente setzen und sich für eine aktive kommunale Wohnungspolitik starkmachen. Gleichzeitig sieht Kosbau erheblichen Handlungsbedarf beim Bürokratieabbau und bei effizienteren Verwaltungsstrukturen. Eine Erhöhung der Kreisumlage lehnt der Viernheimer zudem strikt ab. Auch eine verlässliche und bürgernahe Infrastruktur sowie eine pragmatische Wirtschaftspolitik zur Stärkung regionaler Betriebe gehören zu den zentralen Anliegen des BSW. „Wir stehen für eine Politik mit gesundem Menschenverstand, sozialer Verantwortung und klarer Priorität für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort“, betont Kosbau abschließend