Foto: Sven Lubkowski

Viernheim (S. Lubkowski) – Soziale Familienpolitik ist einer Herzensangelegenheit für die SPD Viernheim. In diesem Beitrag konkretisiert Alicia Hanf, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, dieses wichtige Thema und relativiert die Aussagen aus dem Bericht „Kruhmann: Erst denken, dann bauen“, erschienen am 20.10.2020 im Viernheimer Tageblatt (VT).

Noch im Juni dieses Jahres (2020) erklärte der CDU-Vorsitzende Torsten Kruhmann, auch Vorsitzender des Sozial-und Kulturausschusses, in der Stadtverordnetenversammlung, dass „weitere Planungen“ für den Standort einer neuen Kindertagesstätte nicht notwendig seien. Er begründete dies damit, dass Viernheim, was die Zahl der Kinderbetreuungsplätze angehe, im Vergleich zu den Nachbarstädten gut aufgestellt sei. Diese Aussage ist zutreffend, ignoriert aber vollkommen, dass wir nach wie vor einen aktuellen und zukünftigen Bedarf an Kitaplätzen sowohl für Kinder unter als auch über drei Jahren haben. Dies hat der Magistrat in einem Bedarfsentwicklungsplan festgestellt und beschlossen, die fehlenden Plätze „zeitnah zu erstellen“. Bis heute gibt es dazu keinen Korrekturbedarf!

Die Bedarfsabschätzung für unsere Stadt wurde vollkommen unabhängig von den Zahlen in anderen Orten erstellt und weder der Bürgermeister noch der Magistrat haben in Bezugnahme auf Vergleichszahlen mit anderen Städten auf eine schnelle Entscheidung zum Bau einer weiteren Kindertagesstätte gedrängt. Die gegenteilige Behauptung der CDU ist nachweislich falsch.

Es ist gerade die CDU, die die Vergleichszahlen zu den Nachbarstädten dafür benutzt, um zwar einzugestehen, dass „perspektivisch eine weitere Kindertagesstätte benötigt“ werde, man sich aber noch genügend Beratungszeit dafür nehmen könne. „Genau diese Beratungszeit hätten die städtischen Gremien längst haben können“, so die stellv. Fraktionsvorsitzende Alicia Hanf, „wenn sich die CDU-Fraktion im Juni nicht der politischen Entscheidung und damit der Verantwortung entzogen hätte. Statt „Viernheim kann mehr“ also eher „CDU bremst Viernheim“ mit Torben Kruhmann an der Spitze.

Die CDU hat also die dringend benötigte Schaffung weiterer Kitaplätze mit Unterstützung der UBV und der FDP über viele Monate blockiert und macht dies immer noch, wie die Diskussion im Sozial- und Kulturausschuss am Mittwochabend wieder einmal offenbarte. Damit geht leider wertvolle Beratungszeit verloren! Um von dieser Blockadehaltung abzulenken, beschuldigt der CDU-Vorsitzende die Verwaltung falscher Vergleichszahlen im Bezug zu den Nachbarstädten. Diese Zahlenangaben wurden im Einzelnen nochmals überprüft und bei Fehlerhaftigkeit schnell korrigiert. Im Übrigen haben diese Vergleichszahlen überhaupt keine Bedeutung für die Diskussion um die Notwendigkeit einer weiteren Kindertagesstätte in Viernheim.

Mit der Devise „Erst denken, dann bauen“ will der Vorsitzende des Sozial- und Kulturausschusses bei den Bürgerinnen und Bürgern den Eindruck erwecken, dass alle, die „zeitnah“ die Planung einer weiteren Kindertagesstätte fordern, ohne die dafür notwendigen Überlegungen einfach nur bauen wollten. Welch eine wirklichkeitsfremde und arrogante Haltung gegenüber Andersdenkenden und politisch Handelnden, um die eigene Verweigerungshaltung und -taktik zu verschleiern!

Die Leidtragenden dieser Politik werden am Ende Viernheimer Familien sein, wenn der gesetzlich garantierte Kitaplatz für ihre Kinder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden kann.