Der Gemeinderat soll entscheiden – Neuaufstellung des Flächennutzungsplans nicht zwingend

Weinheim (Stadt Weinheim) – Die Stadt Weinheim will sorgfältig prüfen und „kritisch hinterfragen“, ob sie im Jahr 2019 überhaupt in die Vorbereitungen auf einen neuen Flächennutzungsplan (FNP) einsteigen soll. Darauf hat jetzt Erster Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner hingewiesen. Der aktuell geltende FNP der Stadt Weinheim stammt aus dem Jahr 2004 – und üblicherweise geht man davon aus, dass seine Gültigkeit etwa 15 Jahre beträgt, weil nach dieser Zeit die Flächen im Allgemeinen überplant oder schon bebaut sind.

Das ist in Weinheim aber nicht der Fall, betont Dr. Fetzner, der als Baudezernent seit 13 Jahren auch für die Stadtentwicklung verantwortlich ist. Ob die Stadt im Jahr 2019 einen neuen Flächennutzungsplan aufstellen soll, sei aus Sicht der Stadtverwaltung „ kritisch zu hinterfragen“, da ein beachtlicher Teil der im FNP ausgewiesenen Flächen noch nicht bebaut ist und in absehbarer Zukunft auch nicht bebaut werden wird.

Als weiteres Vorgehen ist nun dies geplant:  Um einen Überblick über die noch freien Bauflächen und den Stand  des FNP zu erhalten, wird das Amt für Stadtentwicklung einen Sachstandsbericht erstellen und dem Gemeinderatsausschuss für Technik und Umwelt  zur Kenntnis vorlegen. Aus diesem Bericht wird sich ergeben, ob aus Sicht der Stadtplaner ein Planerfordernis besteht oder nicht. Parallel dazu wird ein Gewerbeflächen-Monitoring vorgenommen, wie Fetzner ankündigt, um festzustellen, ob es in den vorhandenen Gewerbegebieten noch zur Verfügung stehende Flächen gibt. Auch aus der aktuell laufenden Baulückenaktivierung für wohnbauliche Grundstücke, die über das Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ vom Land Baden-Württemberg gefördert wird, werden dann Ergebnisse vorliegen.

Der Erste Bürgermeister ist sich gewiss: „Mit diesem Vorgehen soll dem Gemeinderat eine objektive Entscheidungsgrundlage gegeben werden, ob wir in das sehr umfangreiche und auch personell aufwändige Planverfahren einsteigen sollen.“