Vielfalt und Integration: Zur Mitwirkung bereit: Integrationskommission hat Arbeit aufgenommen – Zwei Co-Vorsitzende gewählt

Viernheim (Stadt Viernheim) – Eine so „gestrickte“ Integrationskommission gibt es nur in Viernheim: 16 Viernheimerinnen und Viernheimer mit „Migrationshintergrund“ haben sich zur Mitwirkung als sachkundige Einwohner bereiterklärt. Dazu kommen mehrere Mitglieder aus der Stadtverordneten-Versammlung und dem Magistrat. Und noch dazu alle Verantwortlichen aus der Lenkungsgruppe „Vielfalt und Integration“: Dr. Brigitta Eckert, Maria-Lauxen-Ulbrich, Andrea Ewert, Harald Hofmann, Herbert Kohl, Dr. Gerd Baltes, Lars Prechtl und Rudolf Haas.

Bürgermeister Matthias Baaß: „Nur einen formalen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen war mir zu wenig und für den Entwicklungsstand unseres Gemeinwesens auch nicht passend. In Viernheim leben sehr viele Menschen, die jüngst oder schon vor langer Zeit aus anderen Ländern zugewandert sind. Sie sind Viernheimer mit Erfahrungen und Kenntnissen, mit Qualitäten, die wir für die Gestaltung unseres Zusammenlebens nutzen sollten. Das aber darf nicht getrennt von allem anderen passieren, sondern zusammen mit jenen, die schon aktiv sind. Dann kann etwas daraus werden!“

Der Kommission, die ein Hilfsorgan des Magistrats ist, gehören 31 Mitglieder an. Den Vorsitz hat kraft Amtes der Bürgermeister. Bereits zweimal tagte das neue Beteiligungsforum, das Anfang März zudem seine beiden Co-Vorsitzenden aus dem Personenkreis der sachkundigen Einwohner wählte: Susanna Garbo und Lawand Hasan. Beide sind vor einigen Jahren aus dem Ausland nach Viernheim gezogen und haben hier eine neue Heimat gefunden. „Sie sind mit Ihrem persönlichen Erfahrungsschatz und kulturellen Hintergrund eine große Bereicherung für das Beteiligungsforum und das Gemeinwesen“, freut sich der Verwaltungschef auf die Zusammenarbeit.

Garbo, gebürtige Italienerin aus Viernheims Partnerstadt Rovigo, zog im Juni 2019 in die hessische Brundtlandstadt und ist seitdem in vielen ehrenamtlichen Ämtern engagiert, unter anderem als sachkundige Einwohnerin in der Kommission für städtepartnerschaftliche und

internationale Beziehungen sowie als Vorstandsmitglied im Verein FOCUS e.V. Nebenbei gibt sie als Dozentin an der Volkshochschule Sprachunterricht in ihrer Muttersprache. „Ich habe mich für die Tätigkeit in der Integrationskommission beworben, weil ich eine Brücke zwischen den Einwohnern und der Stadtverwaltung bauen möchte, damit kulturelle Unterschiede ein Mehrwert und kein Hindernis werden“, freut sich Susanna Garbo auf Ihre neue Aufgabe.

Die gleiche Intention verfolgt Lawand Hasan, der bereits Ende 2015 aus einem kurdischen Teil von Syrien nach Viernheim kam und seit 2016 Mitglied der Selbstorganisation „Helping Hands“ im Rahmen des Integrationsprojekts „Ich bin ein Viernheimer“ ist. „Ich unterstütze Geflüchtete dabei, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren und biete auch Nachhilfe an“. Der 24-Jährige, der kurz vor seinem Bachelor-Abschluss steht, absolvierte an der Albertus-Magnus-Schule sein Abitur und studiert aktuell Politikwissenschaften an der Universität in Mannheim. Sein Forschungsschwerpunkt liegt hierbei auf dem Thema „Integration“ und das Wahlverhalten von Menschen mit Migrationshintergrund.

Gemeinsam mit Bürgermeister Baaß haben die beiden Co-Vorsitzenden nun den Fahrplan für die Arbeit des Beteiligungsforums in 2023 abgestimmt. Schwerpunkte in diesem Jahr werden die Themengebiete „Sprache und Bildung“, „Integration in das Gemeinwesen“ sowie „Kita-Plätze, Wohnungen und Einbürgerung“ sein. Vorausgegangen war dem eine Abfrage von Handlungserfordernissen und -bedarfen unter allen Mitgliedern der Kommission bei deren erster Sitzung.

Integrationskommission ersetzt Ausländerbeirat

Drei Jahrzehnte lang, von 1991 bis Ende März 2021, hat der Ausländerbeirat der Stadt Viernheim die Interessen von Einwohnern mit Migrationshintergrund vertreten. Nachdem sich im letzten Jahr nicht ausreichend Bewerber für einen Ausländerbeirat in Viernheim gefunden hatten, ist die Stadt ihrem Auftrag zur Bildung einer Integrationskommission nachgekommen. Die Pflicht dazu ergab sich aus der „Reform der Ausländerbeiräte“, die die Hessische Landesregierung vorgenommen hatte und im Mai 2020 ein Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnern beschoss. Seit dieser neuen Rechtsgrundlage der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sind Kommunen mit mehr als 1.000 ausländischen Einwohnern aufgefordert, einen Ausländerbeirat zu wählen oder, wenn das nicht möglich ist, eine von der Stadt eingesetzte Integrationskommission zu bilden.

Den Beschluss, eine Integrationskommission einzurichten, fasste die Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2021. Danach erfolgte ein Aufruf von Seiten der Stadtverwaltung in verschiedenen Gruppen, in denen sich Menschen mit Migrationshintergrund bereits aktiv organisiert haben, aber auch in den Fraktionen selbst, Vorschläge einzureichen. Nach einer Informationsveranstaltung für Interessierte im Juli 2022 hatten sich 16 Personen als sachkundige Einwohner für dieses Ehrenamt bereiterklärt, die dann im September ebenfalls von der Stadtverordnetenversammlung für die Dauer von fünf Jahren gewählt wurden. Voraussetzung war entweder ein ausländischer Pass, die doppelte Staatsbürgerschaft oder eingebürgert zu sein. Sie sind Interessenvertretung und Sprachrohr aller Menschen mit ausländischen Wurzeln, einschließlich Asylsuchender in Viernheim. Das Beteiligungsforum Integrationskommission tritt mindestens zweimal im Jahr zusammen. Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

Für Rückfragen und weitere Informationen steht Frau Reiners vom Parlamentarischen Büro im Hauptamt telefonisch unter (06204) 988 321 oder per E-Mail unter SReiners@viernheim.de gerne zur Verfügung.