Viernheim (SPD) – Das Corona-Virus hat auch die Kommunalpolitik erreicht, sodass es auch für die SPD-Fraktionsmitglieder nicht möglich war, in Form einer normalen  Fraktionssitzung zu den Tagesordnungspunkten der Stadtverordnetenversammlung eine gemeinsame Stellungnahme  abzugeben. In einer Online-Fraktionssitzung ist dies nun geschehen.

Vergaberichtlinien „Bannholzgraben“

Die SPD-Fraktion wird der Verwaltungsvorlage zustimmen. In einer Gesprächsrunde der Fraktionsvorsitzenden konnte die SPD einen niedrigeren Preis für Geschosswohnungsbau erwirken: 500 €. Dies ist sehr gut! An anderer Stelle konnten wir uns mit niedrigeren Preisen nicht durchsetzen. Insgesamt halten die Fraktionsmitglieder  den jetzigen Preisvorschlag für einen akzeptablen Kompromiss, auch wenn wir für die Bebauung mit Reihen-, Doppel- und Einfamilienhäusern gerne niedrigere Preise gesehen hätten, um den Preisdruck auf dem Viernheimer Immobilienmarkt nicht weiter zu erhöhen.

Kreisel Wiesenweg/L3111

Die SPD _Fraktion  ist nicht erst seit heute für den Abriss der Wiesenwegbrücke, denn der Bau eines Kreisverkehrsplatzes hat große Vorteile:

bessere Erschließung des Gewerbegebietes sowie bessere Nutzbarkeit

durch Fahrradfahrer und Fußgänger. Auch der finanzielle Aspekt spricht für einen

Kreisverkehrsplatz, denn neben den Baukosten sind auch die Folgekosten für die

Unterhaltung deutlich geringer.

Rudolf-Harbig-Halle 

Die SPD –Fraktion ist sich mit den Verantwortlichen des TSV-Amicitia darin einig, dass es jetzt nicht im Schnelldurchgang einen Beschluss zum Neubau des Daches geben sollte. In Anbetracht einer Ausgabe von 2 Mio.€ ist es besser, die Variante eines kompletten Neubaus zumindest tiefgehender zu prüfen. Erst dann und nach weiteren Gesprächen, sobald diese wieder möglich sind, sollte entschieden werden. Bei dieser finanziellen Größenordnung muss es vor einer Entscheidung auch eine umfassende parlamentarische Beratung in den politischen Gremien  geben. Es sind noch viele Fragen offen, die vor einem Beschluss beantwortet werden müssen.