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Heppenheim (SPD) – Am vergangenen Freitag (12.11.21) konstituierte sich der neue Vorstand der SPD Bergstraße. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die Entwicklungen und Strukturen der Partei im Kreis und die Umsetzung der Instanbulkonvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.

 „Die Kommunalwahl und die Bundestagswahl haben in diesem Jahr viel Energien und Zeit in Anspruch genommen“, so der wiedergewählte Vorstandsvorsitzender Marius Schmidt. „Wir wollen daher die kommenden Monate nutzen, um Ideen und Konzepte, die wir teils schon vorbereitet haben, anzugehen. Uns ist es wichtig dabei zu schauen, wie die Bedürfnisse unserer Ortsvereine sind und wie wir als Kreisvorstand unterstützen können.“ So wird eine Neuauflage der Kommunalakademie geplant und das Seminarprogramm ausgearbeitet. „Diese war 2019 erfolgreich und wir konnten Mandatsträger und jene, die es werden wollen, auf die Arbeit in den kommunalen Gremien vorbereiten.“ Dabei standen Mitgliedern und Interessierten Workshops zu Themen der Kommunalpolitik, Medienarbeit oder Rhetorik offen. „Wenn ich mir anschaue, wie viele neue Gesichter und engagierte Mitglieder in den Ortsvereinen, in den kommunalen Gremien oder auch im Unterbezirksvorstand sind, dann haben sich unsere Anstrengungen gelohnt. Da müssen wir ansetzen und weitermachen.“ Künftig sollen Maßnahmen zur Modernisierung der Partei und konkrete Angebote weitere Veranstaltungsformate für Mitglieder, Interessierte und Öffentlichkeit erarbeitet werden. Wichtig sei weiterhin die Sichtbarkeit der Sozialdemokraten vor Ort auch außerhalb von Wahlkämpfen sowie die Weiterbildung der Mitglieder.

Die Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt sei eine wichtige Aufgabe. Deutschland hat das internationale Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (sog. Istanbul-Konvention) ratifiziert, das vor zwei Jahren am 1. Februar 2018 in Deutschland in Kraft getreten ist. Auch die Hessische Landesregierung hat sich die Umsetzung der Istanbul Konvention im Koalitionsvertrag zu Ziel gesetzt. Entsprechend ist der Kreis in der Verpflichtung Hilfesysteme für Opfer anzubieten. Die Sozialdemokraten wollen daher wissen, welche in der Istanbul-Konvention vorgesehenen Maßnahmen, die im kommunalen Verantwortungsbereich liegen, im Kreis bereits umgesetzt wurden und welche Ziele der Konvention erreicht wurden und welche noch nicht. Festgestellte Lücken und Anpassungsbedarfe bei den Maßnahmen sollen werden und finanzielle Fördermöglichkeiten mit dem Land abgestimmt werden. Gerade während der Corona-Pandemie wurde allgemein vermutet, dass Frauen und Kinder unter häuslicher Gewalt stärker leiden könnten. Doch da nicht alle Opfer Anzeige erstatten oder Hilfsangebote nutzen, blieb die tatsächliche Dimension im Dunkeln.

Auf dem Parteitag am 6. November 2021 in Wald-Michelbach wurde der Vorstand des Unterbezirks Bergstraße neu gewählt. Mit 97,6 Prozent wurde der bisherige Vorsitzende Marius Schmidt wiedergewählt. Seine Stellvertreter:innen sind Philipp Ofenloch, Karin Hartmann, Josefine Koebe und Sven Wingerter. Kassenwart Reimund Strauch, Schriftführer Gerhard Herbert und Pressesprecherin Dorothea Liesenberg erhielten erneut das Vertrauen der Delegierten. Dem Vorstand gehören 16 Beisitzer:innen an: Karsten Krug, Susanne Boor, Norbert Schmitt, Dr. Julia Hamm, Marlene Pfeifer, Dr. Sascha Weber, Michael Helbig, Hilde Kille, Michael Kosbau, Andreas Dörsam, Jens Klingler,  Silke Lüderwald, Olivia Krämer, Simone Reiners, Petra Brandt und Nils Burkhoff.