Pressemitteilung von Dr. Michael Meister: Sportstättenförderung muss fortgesetzt werden
Sportstättenförderung muss fortgesetzt werden
Berlin/Bergstraße (Dr.M.Meister) – Die Ampel-Koalition beabsichtigt, das Förderprogramm „Investitionspakt Sportstätten“ ab 2023 nicht weiter fortzuführen. Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) wurde hierauf bereits von kommunaler Seite, aber auch vonseiten einiger Sportvereine im Kreis Bergstraße angesprochen. „Ich teile das Entsetzen der Kommunen und Sportvereine über diesen Plan der Ampel“, so Meister
Die vorgesehene Einstellung des erfolgreichen Programms zur Sportstättenförderung ist ein schwerer politischer Fehler, weil sie vor allem abrupt erfolgt. Für die Kommunen war sie unvorhersehbar. Die Kommunen brauchen weiterhin die Unterstützung, denn es gibt deutschlandweit einen erheblichen Investitionsstau bei der Sanierung von Sportstätten. Dieser muss aufgelöst werden.
Darüber hinaus sendet das plötzliche Ende des Programms an alle Sportler und ehrenamtlich Tätigen, die Sport treiben, sich engagieren wollen und dies auch für unsere Gesellschaft tun, das verheerendes Signal: Beim Sport wird zuerst gekürzt, denn er spielt keine wichtige Rolle. „Bundesministerin Klara Geywitz ist wirklich dringend aufgefordert, gemeinsam mit den Ländern Ideen und Programme zu entwickeln, um die Situation des Sports in diesem Bereich zu verbessern“, so Meister.
Die Pläne der Ampel laufen schließlich dem Ziel zuwider, die Menschen in unserem Land nach der Pandemie wieder zurück zum Sport zu führen. „Die Bundesregierung kann nicht auf der einen Seite einen Bewegungsgipfel planen und auf der anderen Seite den Erhalt der Sportstätten vernachlässigen – das ist sportpolitische Heuchelei“, so Meister.
Hintergrund:
Die Ampel-Regierung hat im Kabinettsbeschluss zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2023 festgelegt, das Programm „Investitionspakt Sportstätten“ ab 2023 nicht weiter fortzuführen. Mit dem Haushalt 2022 wurden noch 110 Millionen Euro für das Förderprogramm 2022 zur Verfügung gestellt. Den „Investitionspakt Sportstätten“ hatte die von CDU und CSU geführte Bundesregierung im Jahr 2020 als ergänzendes Programm zur Städtebauförderung aufgelegt. Weitere Informationen zum Förderprogramm: https://investitionspakt-sportstaetten.de/