Pressemitteilung von Dr.Michael Meister – Meister trifft Geschwister-Scholl-Schule Bensheim in Berlin
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Berlin / Bergstraße(Dr.M.Meister) – Drei Leistungskurse der Geschwister-Scholl-Schule Bensheim, an der der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister sein Abitur gemacht hat, trafen sich nach dem Besuch einer Plenardebatte zu einem Informationsaustausch im Reichstag mit dem CDU-Politiker. Die Jugendlichen waren mit ihrer Studienfahrt einer Einladung ihres Abgeordneten gefolgt. Zunächst schilderte der Bergsträßer, wie sich die Arbeit seit der letzten Bundestagswahl verändert hat. Diese, so beteuerte er, habe sich massiv geändert. Man müsse verstehen, dass die entscheidende Wende im Kopf passieren müsse. In der Regierung agiere man überwiegend staatstragend. Mit Beginn der Opposition müsse man entscheiden, wo man politischen Widerstand und wo man trotz Opposition staatstragend sei müsse. Er machte es konkret am Vorschlag des Bundeskanzlers fest, mehr für die Verteidigung tun zu müssen, was hoffentlich von allen bürgerlichen Parteien getragen werde. Auf der anderen Seite gehöre zur Demokratie die Opposition, sonst sei es keine Demokratie. Diese Rolle müsse auch gelebt werden. Wenn eine Partei mit der Regierung beauftragt werde, erhalte man bei der Sacharbeit aus den Ministerien Unterstützung. In der Opposition habe man weniger Mittel zur Verfügung, das heißt, man hat mehr Arbeit und weniger Ressourcen.
Zum Thema EU als Föderalstaat schilderte Dr. Meister zunächst, dass die EU ein Unikat sei und dass es so etwas weltweit ansonsten nicht gibt. „Sie ist eindeutig mehr als ein Staatenbund. Aber sie ist kein Bundesstaat und ich glaube auch nicht, dass sie das wird.“ Nach Ansicht des CDU-Politikers, müsse man viel mehr an der Vertiefung der Integration der Europäischen Union arbeiten.
Auch das Thema Schulden stand zur Diskussion. Die momentane Schuldenaufnahme bezeichnete Meister als abenteuerlich. Allein 2022 würden viele Kreditermächtigungen erteilt, im Volumen von 500 Milliarden Euro allein auf Bundesebene. “ Mit Gründung der Bundesregierung bis Corona hatten wir auf Bundesebene etwa 1.250 Milliarden Euro Schulden. Das sind 70 Jahre. Jetzt haben wir allein in einem Jahr 500 Milliarden Schulden. Das muss man einmal ins Verhältnis setzen.“ Wenn man nicht aufpasste, laufe man Gefahr, dass immer mehr Schattenhaushalte entstehen. „Wenn wir weiter so machen, wird irgendwann die Frage auftauchen, ob die Bonität Deutschlands denn noch angemessen ist.“
Auch wenn die Zeit immer sehr knapp ist und die vielen verschiedenen Themen nur kurz berührt werden können, freut sich Dr. Meister immer über das rege Interesse seiner jungen Besucher.