Funktioniert die Debatte, funktioniert auch die Stadt – Die UBV sucht in Gesprächen nach Einigung mit den anderen Parteien –
Viernheim (UBV) – Den Bürgerinnen und Bürgern in Viernheim muss manchmal der Kopf schwirren, wenn sie die unterschiedlichen Ideen der Parteien zu den derzeit dringendsten Problemen unserer Stadt betrachten.
Die Sitzverteilung für die Stadtverordnetenversammlung steht und die Ausschüsse sind besetzt. Nun heißt es Ärmel hochkrempeln und Viernheims Baustellen anpacken. Das gilt für alle gewählten Stadtverordneten gleichermaßen. Die UBV ist nicht mit der gewünschten großen Bestätigung von 2016 aus der Wahl hervorgegangen, dennoch haben die beiden Vorsitzenden Walter Benz und Dr. Henrik Stülpner mit die höchsten Stimmenzahlen der Personenwahl erhalten und sind sich ihrer Verantwortung und dem Auftrag der Bürger*innen bewusst, die im Wahlkampf angesprochenen Themen voranzubringen.
Dabei kann die UBV „das Zünglein an der Waage sein“ und hat bereits diverse „Sondierungsgespräche“ geführt. Weitere Gespräche mit den Fraktionen sind in Planung. Die Themen Rathaussanierung, Rudolf-Harbig-Halle, Gewerbeansiedlung, Sanierung der Saarlandstraße, Innenstadtbelebung, Königsacker Rückbau und die Verkehrsführung sind nur einige der bekannten und viel diskutierten Aufgaben. Diese müssen zeitnah aber unter akribischer Berücksichtigung der aktuellen Haushaltslage entschieden und auf den Weg gebracht werden, damit Viernheim eine zukunftsfähige Stadt bleibt, in der es sich zu leben lohnt.
Dazu bedarf es ehrlicher, kompromissbereiter und sachlicher Diskussionen und Entscheidungsfindungen, keines Populismus und keiner Polemik. Die Ergebnisse sollten parteiübergreifend von allen Stadtverordneten mitgetragen werden können.
Die öffentliche Wahrnehmung ist oft, dass man sich in der Stadtpolitik nicht immer an Absprachen hält, dass in der Stadtverordneten Versammlung gefällte Abstimmungen und Entscheidungen im Nachhinein in Frage gestellt werden und dass Probleme und Vorhaben in die ferne Zukunft verschoben werden.
Die UBV ist um ein gemeinsames Verständnis von Realisierbarkeit und Problemlösung bemüht und sucht nach Kompromissen mit allen anderen Parteien, um Viernheim voran zu bringen. Viernheim hat seinen Bürgerinnen und Bürgern viel Gutes zu bieten, aber gerade die vielen Bauvorhaben müssen dringend entschieden und beauftragt werden. Das gilt an erster Stelle für das Rathaus, dessen Sanierung in der Stadtverordneten Versammlung schon längst verabschiedet wurde.
Von dieser Entscheidung distanzieren sich heute wieder verschiedene Parteien und die Diskussion um Sanierung oder Abriss ist wieder neu entflammt. Dadurch verzögert sich der Baubeginn und die dringend benötigte Verbesserung der Arbeitssituation für die betroffenen Mitarbeiter*innen und der Umweltfreundlichkeit erneut.
Kommunalpolitik in Viernheim muss wirklichkeitsnäher und pragmatischer werden. „ Wir müssen uns intensiver anstrengen, worauf wir uns alle in der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich einigen können“, sagt Dr. Henrik Stülpner, „das ist das Ziel dieser Gespräche.“
Die UBV setzt auf differenzierte Diskussionen und Kompromissbereitschaft, um für möglichst viele der oben genannten „Baustellen“ Konsens zu erreichen, der dann der Haushaltslage entsprechend, zügig umgesetzt werden kann.
Michael Bulat
Stadtverordneter für die
UnabhängigeBürgerViernheim