Kreis Bergstraße (ab) – „Auch im Kreis Bergstraße kann dank der HESSENKASSE kräftig investiert werden. Wer bei der HESSENKASSE nur an Entschuldung denkt, der irrt. Das begleitende Investitionsprogramm mit einem Gesamtumfang von knapp 700 Mio. Euro kommt den Kommunen zugute, die aus eigener Kraft ihren Dispo ausgeglichen oder überhaupt keine Kassenkredite aufgenommen haben. Damit sollen diejenigen Kommunen gestärkt und belohnt werden, die in den vergangenen Jahren mit Blick auf den Haushalt wirtschaftlich und sparsam gehandelt haben. Es ist nur gerecht, dass dies auch honoriert wird.

Die Kommunen können das Investitionsprogramm der HESSENKASSE nutzen, wenn sie die ihnen zustehenden Kontingente bis Ende des Jahres beantragen. Das Kontingent besteht aus einem Zuschuss von 90% des Investitionsvolumens und einem Darlehensangebot zur Erbringung des Eigenanteils von 10%. Viele haben sich aber bereits jetzt schon gemeldet.

So wird Heppenheim Investitionen in Höhe von 5,05 Mio. Euro tätigen können. Bürstadt kann Investitionen in Höhe von 4,38 Mio. Euro und Einhausen 833.000 Euro angehen. Gerade im Hinblick auf die derzeit anstehenden Haushaltsberatungen sorgen diese Zusagen für eine bessere Planungssicherheit.

Als „Partner der Kommunen“ ist uns deren finanzielle Ausstattung überaus wichtig. Dazu haben wir in den vergangenen Jahren verschiedenste Maßnahmen auf den Weg gebracht, um eine gute finanzielle Ausstattung – und damit die Leistungsfähigkeit der Kommunen – nachhaltig sicherzustellen. Die HESSENKASSE dem begleitenden Investitionsprogramm ist dabei ein Baustein.

Mit der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs (‚KFA) werden den hessischen Kommunen zurzeit jährlich rund fünf Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Diese Summe wird sich in den nächsten Jahren weiter bis auf sechs Milliarden Euro erhöhen. Durch das Kommunalinvestitionsprogramm I (KIP I) werden insgesamt rund eine Milliarde Euro für die Instandhaltung und Erweiterung der Kommunalen Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Und das Kommunalinvestitionsprogramm „KIP macht Schule“ hat ein Volumen von über 500 Millionen Euro und kommt den Schulträgern für Sanierungs-, Erweiterungs- und Neubaumaßnahmen zugute.

Auch der kommunale Schutzschirm ist ein voller Erfolg. Das Jahr 2017 war dabei ein Rekordjahr. Jede Schutzschirmkommune, auch in unserer Region, hat das individuell gesteckte Finanzziel erreicht. So wurde im Jahr 2017 ein Überschuss von insgesamt 485 Millionen Euro erwirtschaftet. 

Mit unserer Politik arbeiten wir an einer sicheren Zukunft, ohne dass unsere Kinder und Enkelkinder später dafür zur Kasse gebeten werden. Solide öffentliche Haushalte sind Grundvoraussetzung für eine generationengerechte Finanzpolitik. Wir wollen Handlungsspielräume schaffen, statt Schuldenberge zu hinterlassen, “ teilt der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU) mit.