SPD-Fraktion informierte sich über die Infrastrukturförderung des Bundes und die Zukunft der Städtepartnerschaften

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Viernheim (SPD) – Am 6. Januar 2026 hieß Bürgermeister Matthias Baaß die Mitglieder der SPD-Fraktion bei ihrem traditionellen Neujahrsrundgang im Rathaus mit einem Novum willkommen: „Das ist vermutlich das erste Mal, dass wir das Neue Rathaus im Schnee erleben.“ Entsprechend schön war auch der Blick aus dem Magistratszimmer im 4. OG über das verschneite Viernheim. Der Fraktionsvorsitzende Daniel Schäfer konnte neben den Fraktionsmitgliedern Herbert Haas, Peter Lichtenthäler, Alfred Schmidt und Klaus Quarz auch die Stadträte Andreas Häfele und Helmut Kirchner, die Vorstandsmitglieder Albert Haas und Dr. Günther Nolte sowie die beiden Kandidierenden Jeannine Dessi und Tim Haas begrüßen.

 

Schnell wurde bei dem Besuch klar, dass es nicht bei einem Novum bleiben sollte: Die Sozialdemokrat:innen erfuhren, wie sich das Rathaus gerade auf die Zukunft der Städtepartnerschaften einstellt und wie Viernheim am Infrastrukturpaket des Bundes teilhaben soll.

 

Der Leiter der Abteilung Sport, Freizeit und Städtepartnerschaften im Kultur- und Sportamt, Sascha Niebler, und die Sachbearbeiterin Susanna Garbo berichteten den Gästen von den Überlegungen, wie die Städtepartnerschaften in die Zukunft geführt werden könnten. „Städtepartnerschaften und internationale Begegnungen sind nicht out“, so Niebler, „sie müssen aber moderner werden, damit sie zur Zielgruppe der jungen Leute passen.“ Die ersten Besuche in Franconville zum Aufbau einer Städtepartnerschaft in den 1960er Jahren waren an sich schon ein richtiges Abenteuer, wie Herbert Haas und Klaus Quarz berichteten. Heutzutage ist es für junge Menschen dagegen nichts Besonderes mehr, ein paar Tage nach Frankreich zu fahren. Deshalb, so Niebler, verbinde man internationale Begegnungen mit einem Event, beispielsweise einer großen Sportveranstaltung oder einem Konzert. Damit habe man auch heute noch einen großen Anreiz für junge Menschen. Weiterführende Überlegungen gibt es auch dazu, wie genügend aktive Mitwirkende gewonnen werden können. Da die Bereitschaft sinkt, sich langfristig bei einem Partnerschaftsverein zu engagieren, plant das Rathaus ein internationales Netzwerkforum in digitaler Form (WhatsApp-Gruppe und Teams-Plattform). Auf niedrigschwelligem Weg soll regelmäßig über Neuigkeiten im Bereich Städtepartnerschaften berichtet werden, um junge Menschen für die Mitwirkung bei einem der nächsten Projekte zu begeistern.

 

Im zweiten Teil ihres Besuchs besuchten die Sozialdemokrat:innen das Kämmereiamt. Der stellvertretende Amtsleiter Marc Hätscher berichtete dort, wie die Infrastrukturförderung des Bundes auf die hessischen Kommunen ausgerollt werden soll. Viernheim soll nach den derzeit vorliegenden Informationen zwölfmal 1,5 Millionen Euro für Investitionen erhalten. Die Vergabe soll möglichst unbürokratisch erfolgen. „Es wird nicht schwer sein, Projekte dafür zu finden. Darüber muss die Stadtverordnetenversammlung befinden“, so Matthias Baaß. „Wir müssen Vorhaben, die wir unbedingt brauchen, damit finanzieren.“ Dem stimmte Daniel Schäfer zu: „Wir sollten das Geld keinesfalls mit dem Füllhorn für alles Mögliche ausschütten, sondern jetzt die Dinge anstoßen, die wir seit zehn Jahren wollen, für die aber keine Mittel da waren.“ Am Ende kommen die Mittel den Bürger:innen unmittelbar zugute, beispielsweise wenn in eine zusätzlich erforderliche Reinigungsstufe der Kläranlage investiert wird, ohne dass die Gebühren dafür erhöht werden müssen. „Mit dieser Sonderförderung“, so Baaß, „ist das Grundproblem der Unterfinanzierung der Kommunen jedoch nicht gelöst. Es muss grundsätzlich ein Ende haben, dass auf höheren Ebenen Gesetze beschlossen werden, die auf kommunaler Ebene zu weiteren Kosten führen.“

 

Zum Abschluss des Rundgangs dankte Daniel Schäfer dem Bürgermeister und den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung für die wertvollen Einblicke in die beiden Arbeitsbereiche. Für die Politik sei es eine wesentliche Grundlage, jederzeit gut über aktuelle Entwicklungen informiert zu sein – und der Neujahrsrundgang habe dazu beigetragen.