Bergstraße (CDU)  – Birgit Heitland, CDU-Kreisvorsitzende im Landkreis Bergstraße und Mitglied des Hessischen Landtags, zeigt sich äußerst zufrieden mit dem jüngst beschlossenen Paket zur Unterstützung der Städte und Gemeinden in Hessen. „Als Kommunalpartei steht die CDU fest an der Seite unserer Städte und Gemeinden. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass wir die Kommunen vor Ort stärken und ihnen verlässlich zur Seite stehen“, betont Heitland.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass der Bund die Mindereinnahmen der Kommunen durch das Wachstumspaket in den Jahren 2025 bis 2029 vollständig ausgleichen wird. Zudem können Investitionen aus dem Sondervermögen zukünftig unbürokratisch, schnell und direkt bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft ankommen. Besonders hervorzuheben ist, dass Mittel aus dem Sondervermögen nun auch für Sportstätten verwendet werden dürfen – ein bedeutender Schritt für die kommunale Infrastruktur.

Heitland hebt hervor, dass: „Unser Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Boris Rhein hat sich im Bundesrat mit großem Engagement für die Interessen der Kommunen eingesetzt und damit maßgeblich zu dieser wichtigen Einigung beigetragen. Sein klares Bekenntnis zu einem vollständigen Ausgleich der Steuerausfälle für unsere Städte und Gemeinden zeigt, dass die CDU Hessen die kommunale Familie stärkt und die Handlungsfähigkeit vor Ort sichert.“

Er erklärte in seiner Regierungserklärung im Hessischen Landtag am vergangenen Dienstag: „Unsere Kommunen sind die Kraftzentren dieses Landes und unser Zuhause. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass die Vereinbarung einen kompletten Ausgleich der Steuerausfälle für unsere Kommunen sicherstellt. Mit dem jetzt geschnürten Paket schaffen wir die Grundlage für eine Investitionsoffensive – für Kitas, Schulen, Krankenhäuser und Sportstätten. Gemeinsam mit unseren Kommunen wollen wir einen Zukunftspakt für Hessen schließen,“ so der Ministerpräsident.

Birgit Heitland verdeutlicht abschließend: „Dieses starke Paket ist ein klares Signal, dass die CDU als Kommunalpartei die Herausforderungen der Städte und Gemeinden ernst nimmt und gemeinsam mit Bund und Land die Weichen für eine prosperierende Zukunft auch bei uns hier an der Bergstraße stellt.“