links nach rechts: Maximilian Klöss, Dr. Michael Meister und Markus Kluge
Foto: O.Breitkopf

Lindefels (Dr.M.Meister) –  Zu einem ersten Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Staatsminister beim Bundekanzler, Dr. Michael Meister, den neuen Lindenfelser Bürgermeister Maximilian Klöss. Begleitet wurde Meister von dem stellvertretenden CDU Stadverbandsvorsitzenden Markus Kluge. Meister fragt zu Beginn, ob sich Klöss, der seit dem 15. April 2025 Bürgermeister ist, in sein neues Amt eingelebt habe. Klöss erklärte, dass ihm die Mitarbeiter den Einstand als Bürgermeister sehr erleichtert hätten. Diese seien sehr kollegial, weshalb ihm seine Arbeit auf dieser Ebene viel Spaß bereite. Die Sachthemen in Lindenfels seien allerdings schwierig. Gerade derzeit sei der Nachtraghaushalt in den Gremien. Bei dieser Gelegenheit sprach Klöss den immensen Bürokratieaufwand an. So seien beim Haushalt neben der Gemeinde noch der Kreis und auch noch das Regierungspräsidium involviert. Meister bekräftigte seine Meinung, dass 2 Verwaltungsebenen ausreichend seien. So sei eine Entscheidungsebene wie etwa die Gemeinde und eine Aufsichtsbehörde ausrechend und beschleunige die abschließende Bewertung. Die Finanzen seiner Gemeinde machen Klöss große Sorgen. Die Gewerbesteuereinnahme seiner Gemeinde sei mit ca. 1 Mio € sehr gering, wohingegen etwa Nachbargemeinden wie Fürth oder Reichelsheim etwa das fünf- bis achtfache hätten. Daher sei seine Gemeinde auch daran, Gebiete für Gewerbe zu planen. Die Ansiedlung von mehr Gewerbe würde die schlechte finanzielle Situation zwar verbessern, aber nicht endgültig beseitigen. Meister wies darauf hin, dass die Kommunen deutschlandweit im Schnitt im Jahr 2022 noch Überschüsse erwirtschafteten, in den Folgejahren aber insgesamt hohe zweistellige Milliardensummen Schulden erzielten. Auch die schlechte Wirtschaftslage und die Erhöhung von Kosten, die die Gemeinden nicht zu vertreten hätten, wie etwa die Steigerung von Personal- und Sozialkosten, führten zu den Schieflagen der kommunalen Finanzen. Auch wenn in erster Linie die Länder für die Finanzausstattung der Gemeinden zuständig seien, sollen die Länder und Kommunen aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ 100 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur erhalten. So können vor Ort in Städten und Gemeinden wichtige Investitionsbedarfe finanziert werden. Meister betonte ausdrücklich, dass es sehr wichtig sei, dass der Koalitionsvertrag das Ziel „Verstetigung und Verlässlichkeit der kommunalen Einnahmen“ wieder aufgenommen habe. Die Bundesregierung habe zudem beschlossen, die Kommunen in die Gesetzgebung, die sie betreffen, nun mit einzubeziehen.

Erfreut zeigt sich Klöss, dass die Zahlen der Asylsuchenden stark zurückgegangen sind. Hierdurch ist der finanzielle Spielraum der Gemeinde ein klein wenig besser geworden, da vorsorglich angemietete Unterkünfte wieder gekündigt werden konnten. Meister wies darauf hin, dass die Grenzkontrollen und die Aussetzung des Familiennachzuges für nicht anerkannte Flüchtlinge Wirkung gezeigt hätten und die Anzahl der neuen Asylanträge drastisch zurückgegangen sei.

Das Schwimmbad ist derzeit das größte finanzielle Sorgenkind. Die Gemeinde ist nicht in der Lage eine Komplettsanierung zu finanzieren. Genaue Kosten kenne Klöss nicht, aber bei einer ähnlichen Sanierung habe die Gemeinde Groß-Umstadt 14 Millionen investiert. Dies können Lindenfels nicht aufbringen. Die Auflagen, die seiner Gemeinde von den Behörden gemacht würden, erschwerten die Aufgaben noch mehr. Meister schlug eine „Etappensanierung“ vor, was sich Klöss durchaus vorstellen könne. Er hoffe, dass dies zu finanzieren sei und auch genehmigt würde.

Auch die Auflagen bezüglich der Feuerwehr seien für Klöss nicht nachvollziehbar. So werde etwa die Höhe der Absätze bei Arbeitsstiefeln bemängelt oder die Anzahl der Parkplätze bei den Feuerwehrhäusern. Für Klöss ist wichtig, dass die Feuerwehrleute, die alle ehrenamtlich tätig sind, immer bereit seien, zu helfen. Hierbei sei es seines Erachtens die schnelle Hilfe wichtig und die Frage, wo geparkt werde, zweitrangig.

Abschließend dankte Klöss Meister, dass dieser trotz des sehr aufwendigen Amtes als Staatsminister sich sehr viel Zeit für die Belange eines Bürgermeisters und dessen Kommune nehme.