Pressemitteilung von Dr.Michael Meister
Viernheim (Dr.M.Meister) – Wie ist die Situation nach dem Tode des ersten Stadtrates Bastian Kempf im Viernheimer Rathaus, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von Bürgermeister Matthias Baaß wissen. Baaß erklärte, dass er zwar die angespannte gesundheitliche Situation von Kempf kannte, dessen Tod jedoch sehr überraschend für ihn kam. Nicht nur Termine, sondern auch die einzelnen Aufgaben von Kempf mussten neu verteilt werden. Baaß hat aber, da er bereits seit 1997 Bürgermeister ist, aufgrund seiner enormen Erfahrung die schwierige Situation gut regeln können. Der Wahlvorbereitungsausschuß für die Wahl eines neuen ersten Stadtrates ist eingesetzt und Baaß geht davon aus, dass ein neuer Stadtrat noch in diesem Jahr gewählt werden wird.
Die Kinderbetreuung in seiner Gemeinde wird immer aufwendiger. Baaß ist natürlich froh, dass die Geburtenrate in Viernheim gestiegen ist, da Kinder die Zukunft einer Stadt sind. Daher hat Viernheim beschlossen, weitere neue Betreuungsplätze zu schaffen, u.a. 50 bei der Kindertagesstätte Kapellenberg Auch für eine Ganztagsbetreuung an Grundschulen, die nach Meinung von Meister und Baaß in Kürze gesetzlich normiert wird, müssen Räumlichkeiten geschaffen werden. Hierfür fällt natürlich auch ein erheblicher Investitionsbedarf für seine Stadt an. Baaß hat sich hier an den Bundestagsabgeordneten gewandt, mit der Bitte sich dafür einzusetzen, die bürokratischen Voraussetzungen für die Beantragung von Fördergelder (sowohl beim Land als auch insbesondere) beim Bund zu vereinfachen. Auch der Hessische Städte- und Gemeindebund habe dies inzwischen auf der Agenda, da viele Gemeinden hiermit zu kämpfen hätten. Baaß ist der Meinung, dass gerade in Zeiten der Digitalisierung Fördergelder, auf die die Gemeinden dringend angewiesen seien, einfacher zu beantragen sein müssten. Selbstverständlich sei, dass eine Gemeinde den Nachweis über das Verwenden der Fördergelder erbringen müsse ohne hierzu einem allzu großen bürokratischen Aufwand ausgesetzt zu sein. Meister versprach, sich künftig auch hierfür einzusetzen.
Auf Nachfrage von Meister erklärte Baaß, dass er in Viernheim keine Überflutungen durch die Weschnitz erwarte, da diese ja nur am Rande von Viernheim und zudem nicht in einem Tal fließe. Der Starkregen könne allerdings seiner Stadt mehr Probleme bereiten. Diese seien in diesem Jahr zwar ausgeblieben, in der Vergangenheit habe aber nach Starkregen das Wasser nicht abfließen können, weshalb Straßen überflutet wurden und Wasser auch in Keller geflossen sei. Viernheim habe daher beschlossen, ein neues Abwasserkanalrohr mit großem Durchmesser quer durch die Stadt zu verlegen, sodass auch bei hoher Belastung das Abwasser schnell und ohne Schäden zu verursachen aufgenommen werden könne. Auch hierfür müsse eine Investition von ca. 20 Millionen aufgenommen werden. Hinsichtlich des Klimawandels könnten auch Städte wie Viernheim reagieren. So könne etwa durch das Anpflanzen von Bäumen, die zudem noch Schatten spenden, die Temperatur vor Ort positiv beeinflusst werden. Baaß wies darauf hin, dass die Temperatur in der Stadtmitte an manch heißen Tagen 2 Grad höher sei als in Stadtviertel am Rande, die stark mit Bäumen bewachsen seien.
Baaß dankte Meister abschließend, dass dieser auch immer Anregungen und Sorgen der Gemeinden aufnehme und diese in Berlin zur Sprache bringe.